EIN MODERNES DEUTSCHLAND - AUS LIEBE ZU UNSERER HEIMAT

IN DER KOMMUNALPOLITIK HAT DIE UNIONSGEFÜHRTE BUNDESREGIERUNG IN DEN VERGANGENEN JAHREN WEGWEISENDE ENTSCHEIDUNGEN GETROFFEN. ZWEI MÖCHTEN WIR HERAUSSTELLEN: INDEM DER BUND DAUERHAFT BIS ZU 75 PROZENT DER KOSTEN FÜR WOHNEN UND HEIZEN BEI SOZIALHILFEEMPFÄNGERN ÜBERNIMMT, SPAREN DIE KOMMUNEN JÄHRLICH RUND 3,4 MILLIARDEN EURO. AUSSERDEM HABEN BUND UND LÄNDER 2020 DIE DURCH DIE CORONA-PANDEMIE BEDINGTEN GEWERBESTEUERAUSFÄLLE DEN KOMMUNEN ERSTATTET. NUN GILT ES, DIESE KOMMUNALFREUNDLICHE POLITIK FORTZUSETZEN

Wir wollen unsere Innenstädte, Stadtteilzentren und Ortskerne erhalten. Sie müssen nach der Corona-Krise neugestaltet und in ihrer Funktion als Orte der Begegnung und Vielfalt gestärkt werden. Lebendige Fußgängerzonen, Marktplätze und der Einzelhandel vor Ort machen unsere Städte lebenswert. Gleichzeitig stehen unsere Einzelhändler mit der Digitalisierung und dem E-Commerce vor enormen Herausforderungen. Als Kommunale der Union werden wir unsere Ideen in einen Zukunftspakt Innenstädte einbringen. Wir müssen den Breitbandausbau überall im Land beschleunigen. Auch dafür müssen wir Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen und von bürokratischen Fesseln befreien. Schließlich müssen wir strukturschwache Regionen und ländliche Räume weiter verlässlich fördern. Lebensqualität und berufliche Perspektiven dürfen keine Frage der Postleitzahl sein.
 
Lassen Sie uns gemeinsam für ein starkes Ergebnis der Union bei den anstehenden Bundestagswahlen kämpfen. Wir haben für Sie hier eine Broschüre vorbereitet. Mit einer unionsgeführten Bundesregierung haben wir gute Chancen auf ein starkes Deutschland, das die kommunale Selbstverwaltung respektiert und stärkt.